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Das Liberale Bürgergeld

Ein Kernelement der liberalen Sozialpolitik ist das liberale Bürgergeld, mit dem jeder Bürger im Bedarfsfall in die Lage versetzt wird, aus eigener Kraft ein selbstbestimmtes Leben zu führen, gleichzeitig aber eine zumutbare Gegenleistung für die Gewährung staatlicher Leistungen erbringen muss. Eigentum

Eingebettet wird das Bürgergeld, in eine Modernisierung des gesamten Sozialsystems. Dazu wird das Bürgergeld mit der Einkommenssteuer zu einem einfachen und transparenten, bürokratisch unaufwändigen Steuer-Transfer-System verbunden. Einkommensstarke Bürger zahlen Steuern an das Finanzamt, Bezieher niedriger Einkommen erhalten das Bürgergeld als eine negative Einkommenssteuer ausgezahlt. Durch ein System intelligenter Hinzuverdienstmechanismen im Bereich der niedrigen und mittleren Einkommen wird gewährleistet, dass sich ein Hinzuverdienst ohne Gefahr finanzieller Härten lohnt und so ein gleitender Übergang zu höher bezahlter Arbeit entsteht.

Die mit den Hartz-Reformen nicht beseitigten negativen Arbeitsangebotseffekte aufgrund der weitestgehenden Anrechnung der Erwerbseinkommen auf die Sozialtransfers werden deutlich reduziert. Niedrig bezahlte Arbeitsplätze werden in diesem System als Chance für einen beruflichen Wiedereinstieg und zukünftigen Aufstieg mittels Erwerb beruflicher Erfahrung betrachtet. Die Verantwortung für ein existenzsicherndes Grundeinkommen und eine soziale Absicherung wird nicht den Arbeitgebern in Form von Mindestlöhnen und hohen Sozialabgaben aufgeladen. Wohl wissend um die negativen Folgen einer derartigen Politik, übernehmen alle Bürger solidarisch die Finanzierung der von ihnen gewünschten sozialen Sicherung. Jobs mit niedrigen Produktivitätslöhnen werden durch die staatlichen Ergänzungszahlungen wieder attraktiv, gleichzeitig steigt das Angebot für nicht oder gering qualifizierte Arbeitnehmer. Weniger Schattenwirtschaft und ein produktiverer Einsatz bislang nicht beschäftigter oder in öffentlichen Arbeitsgelegenheiten untergebrachter Erwerbsfähiger werden erreicht.

Da sich bei steigendem Lohn das Bürgergeld stetig reduziert ergibt sich keine Dauersubvention, sondern ein marktorientiertes Anreizmodell für eine produktivere und langfristige Beschäftigung. Um die Finanzierung des liberalen Bürgergelds sicher zu stellen, müssen die im derzeitigen Steuersystem vorhandenen Effizienzreserven genutzt werden. Das vierstufige liberale Steuermodell, mit einer transparenten und familienfreundlichen Steuerprogression, einem weitestgehenden Verzicht auf Ausnahmeregeln und einer belastungsarmen Unternehmensbesteuerung, sichert die langfristige Finanzierung der liberalen Bürgergelds ab.