Von Kerstin Funk

In der aktuellen Wirtschaftswoche wird das Konzept des liberalen Bürgergeldes vorgestellt und grundsätzlich für gut befunden. Allerdings befürchtet der Autor, dass die Einführung des Bürgergeldes mit hohen Kosten verbunden wäre. Diese Befürchtung besteht zu Unrecht, vor allem dann, wenn die Einführung des liberalen Bürgergeldes mit einer Steuersenkung verknüpft wird.

Denn das liberale Bürgergeld schafft neue Arbeitsplätze und entlastet die Bürger. Durch die Reform der Einkommensbesteuerung und die Neuregelung des Transfersystems werden 1,2 Millionen neue Arbeitsplätze angeboten. Infolge der großzügigeren Freibeträge bei der Einkommensanrechnung lohnt sich eine Arbeitsaufnahme für die Transferempfänger, so dass mehr Arbeit angeboten wird. Das selbstverdiente Einkommen wird durch das Bürgergeld ergänzt und ermöglicht so einen Lebensstandard, der den heutiger Hartz-IV-Empfänger deutlich übersteigt. Parallel dazu wird von Seiten der Arbeitgeber mehr Arbeit nachgefragt, da wieder mehr Menschen bereit sind, auch zu geringeren Löhnen zu arbeiten. Folglich entstehen vor allem Arbeitsplätze für Geringqualifizierte. Die zusätzlichen Arbeitsplätze bieten nicht nur Arbeitslosen neue Arbeit, sondern sie entlasten auch den Staatshaushalt: 5,5 Milliarden Euro werden allein durch die Einkommensteuer zusätzlich eingenommen. Und aufgrund dieser zusätzlichen Einnahmen finanziert sich das liberale Bürgergeld von selbst. Darüber hinaus sind durch die Entlastung der Haushalte durch die Einkommensteuersenkungen weitere Effekte zu erwarten. Die Bürger werden einen Teil ihres gestiegenen Nettoeinkommens für zusätzlichen Konsum verwenden. Dieser bringt, z. B. durch die Mehrwertsteuer, zusätzliche Steuereinnahmen mit sich.

Steuersenkungen und das liberale Bürgergeld sind ein dringend notwendiger Schritt hin zu einer grundsätzlichen Systemveränderung. Die Reform aus einem Guss bringt die überfällige Vereinfachung des Steuersystems mit sich. Sie ist aber auch wirtschaftlich sinnvoll, denn sie ist keine kurzfristige konjunkturelle Maßnahme, sondern eine strukturelle Maßnahme einer langfristig orientierten Wirtschaftspolitik.

Die Wirtschaftswoche hat dem liberalen Bürgergeld eine ausführliche Betrachtung gewidmet. Die Wirtschaftswoche hält das System für gut, befürchtet aber, dass die hohen Kosten für die Realisierung eine zu große Hürde sind. Lesen sie hier den WiWo-Artikel “Warum ein Bürgergeld besser wäre als Hartz IV.”

gefunden von Gérard Bökenkamp

Die Onlinezeitung FreieWelt hat die Positionen für das bedingungslose Grundeinkommen und für das liberale Bürgergeld gegenübergestellt. Die Position für das liberale Bürgergeld hat Kerstin Funk vom Liberalen Institut vertreten. Für das bedingungslose Grundeinkommen argumentiert Ralph Boes von  der “Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen”.

Hier geht es zu den Pro- und Contra-Positionen

gefunden von Gérard Bökenkamp

Thomas Straubhaar setzt sich auf Welt.de mit dem Sozialstaat und dem Bürgergeldkonzept auseinander. Straubhaar setzt sich trotz der Bedenken dafür ein, das Bürgergeld bedingungslos ohne Bedürftigkeitsprüfung zu gewähren, um staatlichen Paternalismus zu vermeiden.

Hier zum Kommentar von Thomas Straubhaar